Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

1. Geltungsbereich

1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen der 40three GmbH (im Folgenden “40three” genannt) mit Unternehmen gemäß §14 BGB. Sie stellen einen Rahmenvertrag dar und gelten auch für künftige Verträge, ohne dass 40three erneut in jedem Einzelfall auf diese hinweisen müsste.

1.2 Abweichende Bestimmungen des Kunden werden nur dann und in soweit Bestandteil des Vertrag, wie 40three diesen ausdrücklich und in Textform zugestimmt hat.

1.3 Das Angebot von 40three richtet sich ausschließlich an gewerbliche Kunden.

2. Vertragsabschluss

2.1 Angebote von 40three sind unverbindlich und freibleibend, sofern im Einzelfall nicht ausdrücklich abweichend bezeichnet.

2.2 Der Vertrag kommt mit der Annahme der Bestellung durch 40three zustande. Die Annahme kann ausdrücklich oder konkludent durch Beginn der Leistungserbringung erfolgen.

2.3 Der Kunde sichert zu, dass die von ihm gemachten Angaben zu seiner Person und sonstigen vertragsrelevanten Umständen vollständig und richtig sind.

3. Preise und Zahlungsbedingungen

3.1 Sofern nicht ausdrücklich anders vereinbart gelten die aktuellen Listenpreise der 40three in der zum Vertragsabschluss veröffentlichten Preisliste. Alle Preise verstehen sich zzgl. der jeweils gültigen Umsatzsteuer.

3.2 40three ist berechtigt, die Preise nach Vorankündigung in Textform mit einer Frist von 90 Tagen zu erhöhen. Der geänderte Preis gilt als vereinbart, wenn der Kunde nicht innerhalb einer Frist von 60 Tagen widerspricht. Im Falle eines Widerspruchs haben beide Parteien das Recht, den Vertrag mit einer Frist von 30 Tagen zu kündigen.

3.3 Rechnungen von 40three werden mit Zustellung fällig. Auch ohne zusätzliche Mahnung kommt der Kunde nach 14 Tagen in Zahlungsverzug.

3.4 Im Falle eines Zahlungsverzugs ist 40three berechtigt, Verzugszinsen zu berechnen und Leistungen ganz oder teilweise einzustellen.

3.5 Die Zurückhaltung von Zahlungen aufgrund von Gegenansprüchen oder die Aufrechnung von Gegenansprüchen ist unzulässig, sofern diese nicht unstrittig oder gerichtlich festgestellt sind.

4. Vertragslaufzeit, Tarifwechsel und Zusatzoptionen

4.1 Der Kunde kann zwischen monatlicher und jährlicher Zahlung wählen. Die Zahlung erfolgt im Voraus. Die Vertragslaufzeit entspricht dem für die Zahlung gewählten Zeitraum.

4.2 Der Vertrag verlängert sich nach Ablauf automatisch um den gleichen Zeitraum, sofern er nicht bis 30 Tage vor Vertragsende in Textform gekündigt wurde.

4.3 Zusätzliche Leistungen können jederzeit gebucht und jederzeit zum Ende der Abrechnungsperiode für Zusatzleistungen gekündigt werden, sofern bei der Buchung der Leistung keine anderen Konditionen vereinbart werden. Die Abrechnungsperiode für Zusatzleistungen entspricht bei Monatsverträgen der Vertragslaufzeit, bei Jahresverträgen ist sie der Tag des Monats an des Abschlusses des Rahmenvertrags bis zum gleichen Tag des Folgemonats.

5. Pflichten des Kunden

5.1 Der Kunde erhält von 40three pro natürlicher Person, die Zugriff auf die 40three Software erhalten soll, ein Benutzerkonto. Der Kunde verpflichtet sich sicherzustellen, dass alle Zugangsdaten zu 40three Software streng vertraulich behandelt werden. Die gemeinsame Nutzung eines Benutzerkontos durch mehrere Personen ist nicht gestattet. Der Kunde verpflichtet sich, das Benutzerkonto sofort zu sperren, eine Sperrung durch 40three zu veranlassen oder eine Änderung des Zugangskennworts sicherzustellen, wenn die Zugangsdaten einer anderen Person zugänglich wurden.

5.2 Der Kunde verpflichtet sich keinerlei rechtswidrige Inhalte auf Systeme der 40three zu übertragen. Sollten sich strafrechtlich relevante Inhalte auf dem Kundensystem befinden, ist 40three berechtigt den Account sofort und ohne Vorankündigung zu sperren.

5.3 Installiert der Kunde von 40three bereitgestellte Software auf eigenen Systemen, wir er zuvor ein vollständiges Backup erstellen und sein System auf Kompatibilität prüfen. Stellt er während der Installation Probleme fest, wird er die Installation abbrechen und alles Angemessene tun bzw. Unterlassen um den Schaden gering zu halten. Insbesondere wird er 40three umgehend über den Fehler informieren. Auch während der Nutzung der Software wird der Kunde regelmäßig Sicherheitskopien erstellen.

6. Gewährleistung

6.1 40three gewährleistet den Funktionsumfang entsprechend den veröffentlichten Leistungsbeschreibungen. Voraussetzung ist, dass der Kunde von geeigneten Systemen und mit geeigneter Software entsprechend unseren Systemvoraussetzungen, zugreift.

6.2 40three stellt eine Systemverfügbarkeit entsprechend dem separat veröffentlichtem Service Level Agreement (SLA) sicher. Das SLA ist Vertragsbestandteil.

6.3 Die Gewährleistungspflicht für Mängelansprüche endet nach einem Jahr, sofern es sich nicht um Arglist oder Schadensersatzansprüche handelt.

6.4 40three gewährleistet nicht die Erfüllung der individuellen Anforderungen des Kunden, insbesondere nicht die Erreichung angestrebter wirtschaftlicher Vorteile. Gewährleistungsansprüche stehen ausschließlich dem unmittelbaren Kunden zu und können nicht abgetreten werden.

7. Haftungsbeschränkungen

7.1 40three haftet, gleich aus welchem Rechtsgrund, nur, falls der Schaden auf grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz zurückzuführen ist oder eine wesentliche Vertragspflicht schuldhaft verletzt wurde.

7.2 Die Haftungsregelungen dieses §7 gelten sinngemäß auch zugunsten der Arbeitnehmer und sonstigen Erfüllungsgehilfen von 40three.

73. Die Haftung von 40three ist der Summe nach in jedem Fall und unabhängig vom Rechtsgrund auf den zweifachen Auftragswert beschränkt. Im Falle eines Dauerschuldverhältnisses mit regelmäßigen Zahlungen ist die Haftung auf das Zweifache des Nettoumsatzes der letzten 24 Monaten vor Schadenseintritt beschränkt.

7.4 Diese Beschränkungen gelten nicht für Schäden, die auf Arglist beruhen und für Personenschäden (Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit).

8. Geheimhaltung und Datenschutz

8.1 Die Vertragsparteien verpflichten sich, die im Rahmen des Vertragsgegenstandes gewonnenen Erkenntnisse geheim zu halten sofern diese nicht öffentlich zugänglich sind oder aufgrund richterlicher Anordnung oder gesetzlicher Vorschriften zugänglich gemacht werden müssen.

8.2 Für die Verarbeitung personenbezogener Daten im Auftrag eines Kunden ist nach Artikel 28 DSGVO für Kunden aus der EU eine schriftliche Vereinbarung erforderlich. Sie erhalten eine Standardvorlage unter support@40three.io. Der Kunde ist verpflichtet bei der Nutzung von 40three Diensten die Vorschriften der DSGVO zu beachten.

8.3 40three verarbeitet alle Daten des Kunden ausschließlich in dessen Auftrag und wird diese nicht an Dritte weitergeben oder für eigene Zwecke nutzen.

9. Schlussbestimmungen

9.1 Handelt es sich beim Kunden um einen Kaufmann, ist Karlsruhe ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag.

9.2 Dieser Vertrag und die gesamten Rechtsbeziehungen der Parteien unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland und Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).

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